🗳️ Kinder- und Jugendhilfeausschuss

📝 Sitzung am Dienstag, 30. Juni 2026, 18:00 Uhr · Großer Sitzungssaal, Rathaus Herzogenrath

🔵 Vorbereitet · 10 TOPs + Anfragen 📄 Sammelvorlage (PDF) 🏛️ Ratsinformationssystem

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Inhalte, Positionen und Übersetzungen werden von einem KI-Assistenten (OpenClaw) erstellt und laufend aktualisiert. Politische Positionen geben die Haltung von Volt Herzogenrath wieder. Bei Fehlern oder Fragen: marcel@verkooyen.de

5
Zustimmung
1
Ablehnung
4
Offen

🛝 Spielplatzbegehung 30.05.2026

Am 30. Mai 2026 habe ich an der offiziellen Spielplatzbegehung teilgenommen. Drei Standorte wurden besichtigt, inkl. des umstrittenen Spielplatz-Umzugs in Niederbardenberg (TOP 5). Fotos und Notizen zu allen Standorten:

Zur Spielplatzbegehung →

TOP 3 — Beschlusskontrolle 30.06.2026 (Kenntnisnahme)

⚪ Offen
Drucksache: V/2026/232
📌 Worum geht es? Regelmäßige Überprüfung, ob Beschlüsse des Ausschusses ordnungsgemäß umgesetzt wurden. Keine inhaltliche Abstimmung, nur Kenntnisnahme des aktuellen Standes.
Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nimmt die beigefügte Mitteilung über den Sachstand der Beschlussfassung zu den im Ausschuss behandelten Angelegenheiten zur Kenntnis.
💜 Meine Position: Beschlusskontrolle — keine Stellungnahme, übersprungen.

TOP 4 — Vorstellung und Beschlussfassung über die Spielplatzmaßnahmen im Jahr 2026

✅ Zustimmung
Drucksache: V/2026/223
📌 Worum geht es? Die Stadt plant Spielplatzmaßnahmen für 2026 — Reparaturen, Neuanschaffungen und Instandsetzungen an verschiedenen Standorten. Der Ausschuss stimmt über das Programm und das Budget ab.
Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.
💜 Meine Position: Wir stimmen den Spielplatzmaßnahmen zu. Das Budget ist eigentlich zu klein, aber der Ansatz ist richtig und die Maßnahmen sind soweit gut.
💬 "Jeder Euro, der in einen Spielplatz fließt, ist eine Investition in unsere Kinder. Aber wir müssen ehrlich sein: Das Budget deckt längst nicht den tatsächlichen Bedarf." — Marcel Verkooyen, Volt

TOP 5 — Verlegung Spielplatz Niederbardenberg

⚪ Offen
Drucksache: V/2026/248
📌 Worum geht es? Ein Spielplatz in Niederbardenberg soll um ca. 100 Meter auf die andere Straßenseite verlegt werden. Die alte Fläche würde brach liegen. Wir haben uns das vor Ort angesehen und verstehen den Sinn der Verlegung nicht — Aufwand steht in keinem Verhältnis zum Mehrwert.
Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss stimmt der Verlegung des Spielplatzes Forstumer Straße/Schmiedstraße in Niederbardenberg auf das ehemalige Sportplatzgelände Schmiedstraße zu und beauftragt die Verwaltung, darauf hinzuwirken, dass die Stadtentwicklungsgesellschaft mbH die Pläne aus dem durchzuführenden Beteiligungsverfahren berücksichtigt.
💜 Meine Position: Wir sind sehr unentschlossen. Die Verlegung leuchtet uns nicht ein — 100 Meter auf die andere Straßenseite, zentrale Fläche brach lassen. Bei unserer Spielplatzbegehung wurden Punkte notiert, die nicht eingegliedert wurden. Wir warten die Vorlage ab.
💬 "100 Meter Verlegung für einen Spielplatz — und die alte Fläche bleibt brach liegen? Das müssen wir uns genau ansehen, bevor wir zustimmen." — Volt Herzogenrath
📍 Siehe auch: Spielplatzbegehung 30.05.2026 Standort #8 (Fotos & Notizen) →

TOP 6 — Vorstellung des Sachgebietes Eingliederungshilfe

✅ Zustimmung
Drucksache: V/2026/228
📌 Worum geht es? Das Sachgebiet Eingliederungshilfe stellt sich und seine Arbeit vor. Die Eingliederungshilfe unterstützt Kinder und Jugendliche mit (drohender) Behinderung. Keine inhaltliche Abstimmung, sondern Kenntnisnahme.
Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.
💜 Meine Position: Kenntnisnahme. Wir warten die Vorstellung ab, gespannt auf den Inhalt.

TOP 7 — Bericht der Verfahrenslotsin

⚪ Offen
Drucksache: V/2026/217
📌 Worum geht es? Die Verfahrenslotsin berichtet über ihre Arbeit — sie unterstützt Familien bei behördlichen Verfahren und Anträgen, insbesondere im Bereich Kinder- und Jugendhilfe.
Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nimmt den ersten Tätigkeitsbericht der Verfahrenslotsin zur Kenntnis.
💜 Meine Position: Bericht der Verfahrenslotsin — wurde im Vorbereitungsgespräch nicht gesondert behandelt. Keine ausdrückliche Position.

TOP 8 — Referentenentwurf des 1. Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe

✅ Zustimmung
Drucksache: V/2026/211
📌 Worum geht es? Das Land NRW plant eine große Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe. Der Referentenentwurf liegt zur Konsultation vor. Die Stadt nimmt Kenntnis und kann Stellung nehmen. Wir möchten wissen, ob die Verwaltung bereits eine Stellungnahme eingereicht hat.
Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über den aktuellen Referentenentwurf zum 1. Kinder- und Jugendhilfe-Inklusionsgesetz vom Frühjahr 2026 zur Kenntnis.
💜 Meine Position: Kenntnisnahme OK. Wir möchten nachfragen, ob die Verwaltung eigene Eingaben/Stellungnahmen im Rahmen der Konsultationsphase (Frist bis 16.) eingereicht hat.
💬 "Eine Reform der Jugendhilfe muss von denen mitgedacht werden, die täglich damit arbeiten. Wir müssen sicherstellen, dass Herzogenrath eine Stimme hat." — Volt Herzogenrath

TOP 9 — Sachstandsbericht zur KiBiz-Reform NRW

✅ Zustimmung
Drucksache: V/2026/219
📌 Worum geht es? Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) wird in NRW reformiert. Die Stadt erhält einen Sachstandsbericht über den aktuellen Stand der Reform und deren Auswirkungen auf Herzogenrath.
Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die geplanten Eckpunkte der KiBiz-Reform sowie die Stellungnahmen der Fachverbände zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen auf die örtliche Bedarfsplanung und die Trägerlandschaft in der Stadt Herzogenrath kontinuierlich zu prüfen.
💜 Meine Position: Wir stimmen zu (Kenntnisnahme + kontinuierliche Prüfung). Die Bedingungen für Herzogenrath müssen spezifisch geprüft werden, um den pädagogischen Auftrag bestmöglich zu erfüllen.

TOP 10 — Bedarfsgerechte und flexible Anpassung der Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen

✅ Zustimmung
Drucksache: V/2026/220
📌 Worum geht es? Die Öffnungszeiten der Kitas sollen flexibler gestaltet werden, um besser den Bedürfnissen der Eltern zu entsprechen. Standard ist 7–17 Uhr. Die Frage ist, ob es Bedarf für längere Zeiten gibt und ob eine Kita im Stadtgebiet das anbieten könnte.
Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, dass die Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen in Herzogenrath anhand der jährlichen Bedarfsmeldungen in Abstimmung mit dem Jugendamt verändert werden können.
💜 Meine Position: Soweit OK für uns. 7–17 Uhr ist Standard, meisten Kinder werden 14–15 Uhr abgeholt. Falls Bedarf über 17 Uhr besteht, müsste man schauen, ob eine Kita im Stadtgebiet das anbieten könnte.

TOP 11 — Umfrage zweisprachige Kita, Schreiben diverser grenzüberschreitender Organisationen

❌ Ablehnung
Drucksache: V/2026/221
📌 Worum geht es? Verschiedene grenzüberschreitende (niederländische) Organisationen haben angeregt, eine Umfrage zu einer zweisprachigen Kita durchzuführen. Die Verwaltung schlägt vor, auf die Umfrage zu verzichten. Wir sind dagegen — die Umfrage sollte durchgeführt werden, um echte Daten zu bekommen.
Beschlussvorschlag: Nach Kenntnisnahme der verwaltungsseitigen Ausführungen beschließt der Kinder- und Jugendhilfeausschuss, auf die Durchführung der Elternumfrage zum Thema Zweitsprache in den Herzogenrather Kitas zu verzichten.
💜 Meine Position: Wir sind gegen den Verzicht auf die Elternumfrage. Niederschwellige Angebote wie gemeinsame Feiertage, niederländische Lieder, kultureller Austausch überfordern niemanden und kommen beiden Seiten zugute. Die Umfrage sollte durchgeführt werden, nicht abgesetzt werden.
💬 "Eine Umfrage kostet nichts — aber die Antworten geben uns echte Daten statt Vermutungen. Wer hat Angst vor den Ergebnissen?" — Marcel Verkooyen, Volt

TOP 12 — Indexierung der laufenden Geldleistungen in der Kindertagespflege zum 01.08.2026

⚪ Offen
Drucksache: V/2026/218
📌 Worum geht es? Die Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen (Tagesmütter/-väter) sollen automatisch an einen Index gekoppelt werden, damit sie nicht jedes Jahr neu verhandelt werden müssen. Das sichert die Tagespflege finanziell ab und macht den Beruf attraktiver.
Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung über die Indexierung der laufenden Geldleistungen in der Kindertagespflege zum 01.08.2026 zur Kenntnis.
💜 Meine Position: Wir stimmen tendenziell zu — automatische Anpassung finden wir gut. Wir wollen aber abwarten, wie sich die Tagesmütter dazu äußern (in der Sitzung oder im Gespräch davor). Entscheidung dann situationsabhängig.

TOP 12 — Informationen und Anfragen

💬 Anfragen
Keine Vorlage · Freier Punkt für Ausschussmitglieder
📌 Worum geht es? Jedes Ausschussmitglied kann hier Fragen stellen oder Themen ansprechen, die nicht auf der Tagesordnung stehen.
💜 Meine Anfragen: Aus der Spielplatzbegehung am 30.05.2026 habe ich drei Punkte notiert, die ich hier zur Sprache bringen möchte:
📍 Container am Spielplatz Pannesheide (Standort #10)

Auf der Spielplatzbegehung am 30.05.2026 fiel ein Container auf, der auf dem Spielplatzgelände in Pannesheide stand. Wann wird dieser entfernt? Gibt es hierfür einen Zeitplan?

Zur Spielplatzbegehung →
📍 Hundekotbeutel-Mülleimer (Standort #14)

Bei der Begehung fielen Hundekotbeutel in den Mülleimern auf dem Spielplatz auf. Die Frage ist, ob mittlerweile extra Mülleimer für Hundekot im Außenbereich der Spielplätze angebracht wurden, um Hygiene und Sauberkeit zu verbessern.

Zur Spielplatzbegehung →
📍 Verlegung Spielplatz Niederbardenberg (Standort #8)

Auf der Spielplatzbegehung wurde der umstrittene Spielplatz-Umzug in Niederbardenberg begutachtet. Die Verlegung um ca. 100 Meter erscheint nicht nachvollziehbar, da die alte Fläche brach liegt. Detaillierte Nachfragen zur Begründung der Verlegung werden im Rahmen von TOP 5 gestellt.

Zur Spielplatzbegehung →

Nach der Sitzung am 30.06.2026 wird hier das Sitzungs-Dossier mit Abstimmungsergebnissen veröffentlicht.