💭 Marcels Position: Reine Formsache, Rechnungsprüfungsausschuss hat einstimmig zugestimmt. Keine politische Kontroverse.
📄 Beschlussvorschlag ▼
1. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss nimmt die Neufassung der als Anlage 1 beigefügten Rechnungsprüfungsordnung zur Kenntnis.
V/2026/082-E01
[2] Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung für
Enthaltung
📊 Vor-Gremium: ✅ 26❌ 0⚠️ 0
💭 Marcels Position: Eilentscheidung ohne ausreichende Fraktionsberatung. Inhaltlich zwar vertretbar, aber der Prozess ist fragwürdig.
📄 Beschlussvorschlag ▼
Der Haupt- und Finanzausschuss trifft im Rahmen einer Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW folgende Entscheidung:
V/2026/077
[3] Beratung der Haushaltsvoranschläge des Jugendamtes für das Haushaltsjahr 2026
Ja
💭 Marcels Position: Jugendamt braucht Planungssicherheit. Zahlen sind plausibel, keine überraschenden Posten.
📄 Beschlussvorschlag ▼
Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nimmt die Haushaltsvoranschläge des Jugendamtes für das Haushaltsjahr 2026 sowie die Ausführungen der Verwaltung hierzu zustimmend zur Kenntnis.
V/2026/180
[4] Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 einschließlich
💭 Marcels Position: Haushaltssicherungskonzept reicht nicht aus. Strukturelles Defizit wird nicht angegangen. Sparkurs fehlt.
📄 Beschlussvorschlag ▼
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat wie folgt zu entscheiden:
V/2026/142
[5] Beratung des Stellenplans 2026
Ja
💭 Marcels Position: Stellenplan ist solide. Wichtige Positionen nachbesetzt, keine Aufblähung.
📄 Beschlussvorschlag ▼
Der Personal- und Digitalisierungsausschuss nimmt den Stellenplan 2026 in der vorgelegten Fassung zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtrat den Stellenplan 2026 in der vorgelegten Fassung zu beschließen.
V/2026/191
[6] Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das