Nachbereitung

📊 Sitzungs-Dossier – Ergebnisse

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss · 15.06.2026 · 6 TOPs

Nein

Enthaltung

Offen

📋 Übersicht

✅ [1] Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung ⚠️ [2] Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung für ✅ [3] Beratung der Haushaltsvoranschläge des Jugendamtes für das Haushaltsjahr 2026 ❌ [4] Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 einschließlich ✅ [5] Beratung des Stellenplans 2026 ⚠️ [6] Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das

V/2026/165-E01

[1] Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung

Geplant: Ja Ja ✓ Wie geplant

📊 Ergebnis

Einstimmig angenommen (26/0/0)

SPD: JaCDU: JaGrüne: JaLinke/Volt: JaFDP: JaAfD: JaUBL: Ja

🎤 Redebeiträge:
Marcel (Linke/Volt): Keine Einwände, gute Arbeit des RPA

🌡️ Stimmung: Unkontrovers, 2 Minuten

V/2026/082-E01

[2] Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung für

Geplant: Enthaltung Enthaltung ✓ Wie geplant

📊 Ergebnis

Angenommen (22/0/4)

SPD: JaCDU: JaGrüne: JaLinke/Volt: EnthaltungFDP: EnthaltungUBL: Enthaltung

🎤 Redebeiträge:
Marcel (Linke/Volt): Kritik am Eilverfahren, mehr Fraktionsbeteiligung gefordert
CDU: Sachlich vertretbar, Prozess beim nächsten Mal besser

🌡️ Stimmung: Kurze Debatte ums Verfahren

V/2026/077

[3] Beratung der Haushaltsvoranschläge des Jugendamtes für das Haushaltsjahr 2026

Geplant: Ja Ja ✓ Wie geplant

📊 Ergebnis

Angenommen (23/0/3)

SPD: JaCDU: JaGrüne: JaLinke/Volt: JaFDP: EnthaltungUBL: Enthaltung

🌡️ Stimmung: Sachliche Beratung, 10 Minuten

V/2026/180

[4] Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 einschließlich

Geplant: Nein Nein ✓ Wie geplant

📊 Ergebnis

Angenommen (19/7/0)

SPD: JaCDU: JaGrüne: JaLinke/Volt: NeinFDP: NeinAfD: NeinUBL: Ja

🎤 Redebeiträge:
Marcel (Linke/Volt): Haushaltssicherung zu schwach, strukturelle Reformen nötig
SPD: Verantwortungsvolle Politik, Spielräume genutzt
FDP: Schließt sich Kritik an

🌡️ Stimmung: Längere Debatte, klare Lagerbildung

📝 Notizen: SPD/CDU/Grüne-Block steht. Linke/Volt+FDP+AfD dagegen – ungewöhnliche Konstellation.

V/2026/142

[5] Beratung des Stellenplans 2026

Geplant: Ja Ja ✓ Wie geplant

📊 Ergebnis

Einstimmig angenommen (26/0/0)

🌡️ Stimmung: Keine Debatte

V/2026/191

[6] Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das

Geplant: Enthaltung Enthaltung ✓ Wie geplant

📊 Ergebnis

Angenommen (20/3/3)

SPD: JaCDU: NeinGrüne: JaLinke/Volt: EnthaltungFDP: EnthaltungAfD: JaUBL: Ja

🎤 Redebeiträge:
Marcel (Linke/Volt): Steuererhöhungen ohne Reformkonzept – falscher Weg
CDU: Lehnt Erhöhung komplett ab
SPD: Alternativlos für Handlungsfähigkeit

🌡️ Stimmung: Emotionale Debatte, 25 Minuten